Donnerstag, 18. Mai 2006

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Freitag, 6. Januar 2006

Kapitalisierungen von Ein-Euro-Jobs als Perspektiven gemäß Wolf?

Fragliche Berechnungen?
Ein-Euro-Jobs, (un-)befristete öffentlich geförderte Stellen, Mindestlohn und Grundsicherung, was ist möglich und sinnvoll?

Ein-Euro-Jobs sollten abgeschafft werden
Ein-Euro-Jobs sollten mehr Geld für Jobber bringen
Es sollte befristete öffentlich geförderte bezahlte Stellen geben
Es sollte unbefristete öffentlich geförderte bezahlte Stellen geben
Es sollte einen gesetzlichen Mindestlohn(>7,50 € brutto/H) geben
Es sollte eine ausreichende Grundsicherung geben, die über dem ALG 2 liegt
ALG 2 sollte mindestens um 19 % gemäß den DPWV Forderungen erhöht werden

  Resultate

ErwerbsLos, 00:07h.

Donnerstag, 5. Januar 2006

Perspektiven von Ein-Euro-Jobs?

Ich weiß nicht was davon halten soll:
Die Frankfurter Rundschau schreibt über Perspektiven, Mehraufwandsentschädigungen(MAE) besser bekannt als Ein-Euro-Jobs und die gewandelten Sichtweisen vom Berliner Senator Wolf:
LANGFASSUNG
bzw. kürzer: Lohn ist besser als nur Hilfe

Arbeitslosengeld II und Ein-Euro-Jobs sichern zwar das Leben, führen aber nur selten auf den ersten Arbeitsmarkt / Von Harald Wolf

Ein-Euro-Jobs sind begehrt. Das zeigt, die Menschen wollen arbeiten. Noch besser wäre es allerdings, man würde ihnen befristete öffentlich geförderte Stellen anbieten.

Freitag, 30. Dezember 2005

ALG-II-Empfänger vor Schnüffeleien geschützt

Die Tagesschau meldete gestern folgendes:

Sozialgerichtsurteil aus Düsseldorf

Heimliche Ermittlungen gegen Empfänger von Arbeitslosengeld II wegen eines möglichen Leistungsmissbrauchs sind nicht erlaubt. Das berichtet die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in Berlin unter Berufung auf eine aktuelle Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf (S35 AS 343/05 ER).

Wenn Behörden überprüfen wollen, ob eine so genannte eheähnliche Lebenspartnerschaft besteht, dürfen sie nicht ohne Einverständnis der Betroffenen Nachbarn oder sonstige Personen befragen, entschieden die Richter. Das widerspreche grundlegenden datenschutzrechtlichen Vorschriften und sei deshalb rechtswidrig.

Hintergrund ist, dass nach dem Hartz-IV-Gesetz zwei Partner, die in eheähnlicher Gemeinschaft zusammenleben, wie Ehepaare als so genannte Bedarfsgemeinschaft gelten. Prüft die Behörde, ob ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II besteht, rechnet sie Einnahmen, Ausgaben und Vermögen der Partner zusammen.

sowie zum Ombudsrat.Das Deutschlandradio Kultur berichtete am 27.12.2005: >Geballte Expertenschelte für Hartz-Gesetze unter http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kommentar/452280

Donnerstag, 24. November 2005

Auszug aus dem Koalitionsvertrag der CDU/CSU und SPD

Auf der Tacheles Homepage steht:
Auszug aus dem Koalitionsvertrag der CDU/CSU und SPD
2.6 Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV)
CDU, CSU und SPD bekennen sich nachdrücklich zur Zusammenführung der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV). Die Betreuung der arbeitsfähigen ehemaligen Bezieher der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe aus einer Hand war und bleibt der richtige Weg.

Ein so komplexes und umfangreiches Reformvorhaben erfordert allerdings flexible Anpassungen und Verbesserungen. Wir werden daher durch detaillierte und passgenaue Veränderungen auf die Erfahrungen dieses Jahres reagieren und den gesamten Hartz IV Prozess optimieren.

Wir haben uns darauf verständigt, den Empfehlungen des Ombudsrates zu folgen und vereinheitlichen die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes in Ost- und Westdeutschland. Die Regelleistung in den neuen Ländern steigt um 14 Euro monatlich.


CDU, CSU und SPD sind sich einig, dass durch gesetzliche und untergesetzliche Änderungen die praktische Umsetzung der Hartz IV-Reform bereits kurzfristig optimiert werden muss. Durch organisatorische Maßnahmen innerhalb der Bundesagentur für Arbeit wird sichergestellt, dass die Interessen des Bundes an der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende gewahrt werden. Neben technischen Änderungen wird es auch im Leistungsrecht Veränderungen geben. ...
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Wahlfakten gibt es bei der tagesschau ebenso wie Blogs...
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Neuerungen und Infos
Die durch den Bundestag am 10. August 2005 geänderten...
ErwerbsLos - 16. Aug, 19:20
Urteil des Sozialgerichts...
Links zu den Pressemitteilungen zu einem Urteil des...
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Armut und Aufschlüsselung...
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Erwerbslos ist nicht identisch mit „Arbeitslos“. Der...
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